Verhandlungen über neue Art der Kooperation. Kritik an deutscher Entwicklungszusammenarbeit
Von Johannes Schwäbl, amerika21.de
Tegucigalpa. In Honduras hat die neue deutsche
Botschafterin Beatrix Christina Kania das Amt übernommen. Die
Außenministerin des mittelamerikanischen Landes, Mireya Agüero, empfing
die Diplomatin und nahm deren Beglaubigungsschreiben entgegen. Kania war
zuvor unter anderem in Kuwait und Ankara tätig. Für die KFOR im Kosovo
arbeitete sie als politische Beraterin.
Laut honduranischen Medien befindet sich Honduras und Deutschland aktuell in einem Revisionsprozess hinsichtlich der laufenden Projekte der Zusammenarbeit. Bei der Überprüfung soll der Fortschritt der Projekte evaluiert und bestehende Hürden identifiziert werden, welche die Umsetzung erschweren. Zudem sollen am 23. und 24. September zwischenstaatliche Verhandlungen für eine neue Kooperationsstrategie der beiden Länder stattfinden. Der Schwerpunkt wird dabei auf den Themen Bildung, Umwelt, Klimawandel und Staatsführung liegen.
In der Vergangenheit wurde die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Honduras von Nichtregierungsorganisationen mehrfach kritisiert. Auch jüngste Meldungen über eine Zusammenarbeit der deutschen Unternehmen M&P Geonova und Geo-Expert und der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GIZ mit dem honduranischen Institut für Geologie und Bergbau (INHGEOMIN) sorgen für Unverständnis bei indigenen und Umweltorganisationen. Laut der Tageszeitung La Tribuna und einer Meldung von INHGEOMIN unterstützen die Unternehmen und die GIZ die Erstellung einer Bergbaukartierung in dem mittelamerikanischen Land.
Auf eine kleinen Anfrage von Abgeordneten der Linkspartei an die Bundesregierung bestreitet diese die Beteiligung an einer systematischen Kartierung von Mineralien. "Ziel des Projektes ist nachhaltige Entwicklung durch Transfer von Know-how für die umweltfreundliche Erschließung von Edelmetallvorkommen", heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Fragen zur Einhaltung von Menschenrechten in Zusammenhang mit Bergbauprojekten beantwortet die Bundesregierung in ihrer Antwort nur ausweichend und verweist auf den Dialog mit der honduranischen Regierung und Nichtregierungsorganisationen.
Der Bergbau verursachte in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen und gravierende Umweltschäden in Honduras. Das im Januar 2013 verabschiedete neue Bergbaugesetz wird scharf kritisiert. Umweltorganisationen bemängeln, dass das Gesetz die Interessen von Bergbaukonzernen über die Bevölkerung stellt. Auch eine im Juni veröffentlichte Studie des Zentralamerikanischen Instituts für Finanzstudien ICEFI bestätigt den "konfliktreichen Charakter" des Bergbaus in Honduras, die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung sowie die Untätigkeit und teilweise Mittäterschaft der honduranischen Behörden.
Laut honduranischen Medien befindet sich Honduras und Deutschland aktuell in einem Revisionsprozess hinsichtlich der laufenden Projekte der Zusammenarbeit. Bei der Überprüfung soll der Fortschritt der Projekte evaluiert und bestehende Hürden identifiziert werden, welche die Umsetzung erschweren. Zudem sollen am 23. und 24. September zwischenstaatliche Verhandlungen für eine neue Kooperationsstrategie der beiden Länder stattfinden. Der Schwerpunkt wird dabei auf den Themen Bildung, Umwelt, Klimawandel und Staatsführung liegen.
In der Vergangenheit wurde die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Honduras von Nichtregierungsorganisationen mehrfach kritisiert. Auch jüngste Meldungen über eine Zusammenarbeit der deutschen Unternehmen M&P Geonova und Geo-Expert und der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit GIZ mit dem honduranischen Institut für Geologie und Bergbau (INHGEOMIN) sorgen für Unverständnis bei indigenen und Umweltorganisationen. Laut der Tageszeitung La Tribuna und einer Meldung von INHGEOMIN unterstützen die Unternehmen und die GIZ die Erstellung einer Bergbaukartierung in dem mittelamerikanischen Land.
Auf eine kleinen Anfrage von Abgeordneten der Linkspartei an die Bundesregierung bestreitet diese die Beteiligung an einer systematischen Kartierung von Mineralien. "Ziel des Projektes ist nachhaltige Entwicklung durch Transfer von Know-how für die umweltfreundliche Erschließung von Edelmetallvorkommen", heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Fragen zur Einhaltung von Menschenrechten in Zusammenhang mit Bergbauprojekten beantwortet die Bundesregierung in ihrer Antwort nur ausweichend und verweist auf den Dialog mit der honduranischen Regierung und Nichtregierungsorganisationen.
Der Bergbau verursachte in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen und gravierende Umweltschäden in Honduras. Das im Januar 2013 verabschiedete neue Bergbaugesetz wird scharf kritisiert. Umweltorganisationen bemängeln, dass das Gesetz die Interessen von Bergbaukonzernen über die Bevölkerung stellt. Auch eine im Juni veröffentlichte Studie des Zentralamerikanischen Instituts für Finanzstudien ICEFI bestätigt den "konfliktreichen Charakter" des Bergbaus in Honduras, die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung sowie die Untätigkeit und teilweise Mittäterschaft der honduranischen Behörden.
