Montag, 17. Dezember 2012

Honduranischer De-facto-Präsident warnt vor erneutem Putsch

Kurzmeldung auf Amerika21.de

Tegucigalpa. Der honduranische De-facto-Präsident Porfirio Lobo hat am vergangenen Freitag öffentlich von Putsch-Plänen gegen ihn und seine Regierung gesprochen. Er verfüge über Informationen von geheimen Treffen und einer Verschwörung, welche von den gleichen Unternehmern ausgehe, die auch hinter dem zivil-militärischen Putsch standen, der ihn 2009 selbst an die Macht gebracht hatte. Dies gab Lobo unerwartet bei einer Rede an der Militärakademie in der Hauptstadt bekannt, in deren Anschluss er sich sofort mit den höchsten Militärs des Landes versammelte. Namentlich nannte Lobo den Eigentümer der honduranischen Zeitungen El Heraldo und La Prensa, Jorge Canahuati, als einen der Verantwortlichen.


In der vergangenen Woche hat sich die Auseinandersetzung zwischen der Regierung Lobo und dem Höchsten Gerichtshof zugespitzt, nachdem die Verfassungskammer ein Gesetz zur Säuberung der Polizei für verfassungswidrig erklärt hatte. Durch das Gesetz sollte das Auffinden und der Ausschluss von korrupten und dem organisierten Verbrechen nahestehenden Beamten innerhalb der Polizei ermöglicht werden. Lobo kündigte nach dem Urteil an, eine Volksbefragung zu diesem Thema durchzuführen. Die massive negative Berichterstattung der vergangenen Tage durch die großen Medien des Landes sieht der De-facto-Präsident als Stimmungsmache gegen Ihn und als Teil der Verschwörung.
Noch am gleichen Tag dementierten die Gruppe OPSA, Herausgeberin der Zeitungen El Heraldo und La Prensa die Vorwürfe. Auch der Oberbefehlshaber der Streitkräfte von Honduras, René Osorio Canales, wies die Vermutungen zurück und versicherte hinter Lobo zu stehen.
"In Honduras existiert eine Diktatur der Oligarchie, eine Elite die das Land regiert und die sich jetzt, wie Präsident Lobo ankündigte, gegen ihn verschwört", äußerte sich Manuel Zelaya zu den Vorfällen. Der 2009 von Militärs und der einflussreichen Unternehmerschaft des Landes gestürzte Ex-Präsident empfahl Lobo in einer Erklärung, die Namen der beteiligten Personen zu veröffentlichen und sich in Acht zu nehmen. Honduranische Menschenrechtsaktivisten machen schon seit längerem auf die Gefahr eines erneuten Staatsstreichs kurz vor den Wahlen im November 2013 aufmerksam, um dadurch einen Wahlsieg der 2012 neugegründeten Partei Manuel Zelayas, Libertad y Refundación (LIBRE), zu verhindern.