Radiobeitrag: Zimt, Zitronengras und Massagen – Heilmethoden der Garífu

                Radio Onda, NPLA vom 17. Oktober 2022

von Jutta Blume, Andrea Lammers, Stephanie Wassermann 

Im Gesundheitszentrum von Triunfo de la Cruz wird der COVID-Tee gekocht.
Foto: HondurasDelegation (CC BY-NC-SA 4.0

Die afroindigenen Garífuna leben in 56 Gemeinden an der Nordküste von Honduras. Ihre Vorfahren kamen als Sklav*innen aus Westafrika auf die Antillen-Insel San Vicente. Sie vermischten sich dort mit der lokalen indigenen Bevölkerung und entwickelten eine eigene Kultur und Sprache. Von britischen Kolonisatoren vertrieben, landeten die Garífuna vor über 200 Jahren an der Küste des heutigen Honduras. Vom Staat werden sie seither bestenfalls ignoriert, wenn nicht diskriminiert und erneut vertrieben. Und auch in der Corona-Pandemie waren die Garífuna-Gemeinden auf sich selbst gestellt. Die Garífuna-Organisation OFRANEH eröffnete daher 33 Covid-Zentren. Aus einem Teil davon sind mittlerweile Zentren für traditionelle Heilkunst geworden, die Casas de Salud Ancestral.

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"Einmischung der USA": Diplomatische Verstimmung um Privatstädte in Honduras

US-Botschaft unterstützt Privatstädte trotz Verbot durch das Parlament. Betreiber fordern Verhandlungen. Bauarbeiten für ZEDE Próspera in vollem Gang.

Von Jutta Blume amerika21

Trotz Kongress-Beschluss begannen die Bauarbeiten: Blick auf die Großbaustelle der ZEDE Próspera QUELLE: 

HONDURASDELEGATION

 LIZENZ: CC BY-NC-SA 4.0

Tegucigalpa. Mit einem Besuch ihres stellvertretenden Leiters Roy Perrin in der Privatstadt ZEDE Próspera hat die US-Botschaft in Honduras für diplomatische Verstimmungen gesorgt.

Laut einem Tweet der Botschaft vom 29. September ging es bei dem Treffen mit den Betreibern von Próspera um "das Investitionsklima in Honduras, rechtliche Garantien, die es den Unternehmern ermöglichen, Arbeitsplätze zu schaffen und nachhaltige Entwicklung, die wirtschaftliche Chancen für alle Honduraner schafft."

Damit stützt Perrin die Position des Betreiberunternehmens Honduras Próspera, das behauptet, über Rechtsgarantien für den Sonderstatus als "Sonderzonen für Arbeit und Entwicklung" (ZEDE) für 50 Jahre zu verfügen, selbst wenn diese abgeschafft sind.

Der honduranische Kongress hatte am 21. April 2022 einstimmig beschlossen, das ZEDE-Gesetz und damit verbundene Regularien aufzuheben (amerika21 berichtete), da es im Widerspruch zur honduranischen Verfassung stand. In den Sonderzonen waren große Teile der staatlichen Gewalten auf die von den jeweiligen Betreiberunternehmen eingesetzten Verwaltungen übergegangen, die Rechtsprechung sollte in privaten Schiedsgerichten erfolgen.

Außenminister Enrique Reina reagierte auf Twitter: "Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen ist wichtig, aber in einem sauberen rechtlichen Rahmen. Die ZEDE sind als größte juristische Verirrung aus einem Narco-Staat hervorgegangen, der durch Betrug an die Macht gekommen ist."

Die ZEDE waren ein politisches Projekt des Ex-Präsidenten Juan Orlando Hernández, der seit Ende April wegen mutmaßlichem Drogenhandel in großem Stil in den USA in Haft sitzt.

Der US-Botschafterin Laura F. Dogu warf Reina Einmischung in innere Angelegenheiten vor.

Bereits in einem im Juli veröffentlichten Bericht zum Investitionsklima in Honduras hat das US-Außenministerium die Abschaffung der ZEDE kritisiert. Im Hinblick auf das bilaterale Investitionsabkommen zwischen den USA und Honduras und das Freihandelsabkommen CAFTA-DR (Tratado de Libre Comercio entre Estados Unidos, Centroamérica y República Dominicana) hätte sich die Regierung mit der Abschaffung der ZEDE "einer potenziell erheblichen Haftung ausgesetzt und Bedenken hinsichtlich des Engagements der Regierung für die Rechtsstaatlichkeit im Handel geschürt".

Die Anwälte von Honduras Próspera haben am 3. Juni in einem Brief an die Regierung die Aufnahme von Verhandlungen gefordert und sich dabei auf den Artikel 10.15 des Freihandelsabkommens CAFTA-DR berufen. Im Falle eines Disputs zwischen Investor:innen und Staaten sind demnach zunächst Gespräche und Verhandlungen vorgesehen. Wenn diese nicht zu einer Einigung führen, kann der Fall vor ein Schiedsgericht gebracht werden.

Derweil sind auf dem Grundstück der ZEDE Próspera die Bauarbeiten zu Duna Residences, vier mehrstöckigen Komplexen mit Apartments und Büroräumen, in vollem Gang. Nach Aussage von ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern aus dem benachbarten Crawfish Rock begannen die Bauarbeiten erst nachdem der Kongress die Abschaffung der ZEDE beschlossen hatte.

Laut dem Stadtplanungsamt von Roatán hat die ZEDE Roatán keinen Bauantrag gestellt und verfügt daher auch über keine Baugenehmigung.

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Beispiele von sozial gerechter Energieversorgung

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Foto: Isabell Ulbricht

Die Versorgung der Bevölkerung mit Strom gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Privatisierungen in Bereichen der Grundversorgung führen in der Regel zu höheren Preisen und weniger Investitionen zur Verbesserung der notwendigen Infrastruktur. Für eine sozial gerechte Stromversorgung darf diese nicht in die Hände von gewinnorientierten Unternehmen gelegt werden.