Eine Delegationsreise zur Lage der Menschenrechte und der Demokratiebewegung nach dem Putsch
Honduras wurde im vergangenen Jahr durch einen Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya erschüttert. In den Monaten nach dem Putsch kam es zu gravierenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen gegen die honduranische Bevölkerung durch Polizei und Militär. Ein Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats spricht von mindestens 19 Ermordungen, u.a. durch Schüsse mit scharfer Munition während Demonstrationen und gezielte Hinrichtungen¹. Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation FIAN International wurden die Monate nach dem Putsch über 1275 Personen im Zuge der Proteste eingesperrt. Zahlreiche Verhaftete berichteten von Misshandlung und Folter in den Gefängnissen. Honduranische Menschenrechtsorganisationen dokumentieren des Weiteren die massive Militarisierung des Landes, Gewalt gegen Frauen und weitere Verstöße gegen die Menschenrechte.
Über ein Jahr nach dem Coup d'État ist weder die demokratische Grundordnung wieder hergestellt, noch sind die Verbrechen gegen die Bevölkerung in Honduras auch nur annähernd aufgeklärt worden. Im Gegenteil: Die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch nennt die Zahl von mindestens acht Journalisten und zehn Angehörigen der Opposition, die im ersten halben Jahr der illegitimen Präsidentschaft Lobos ermordet wurden². Eine Aufklärung der Morde findet nicht statt. Human Rights Watch konstatiert ein allgemeines Klima der Einschüchterung durch Morde und Morddrohungen gegen JournalistInnen, RichterInnen, GewerkschafterInnen, AnwältInnen, organisierte KleinbäuerInnen und deren Angehörige.
VertreterInnen zahlreicher Organisationen in Honduras betonen auch über ein Jahr nach dem Putsch die Bedeutung internationaler Öffentlichkeit für ihre Sicherheit und für die Aufklärung der Verbrechen.
Trotz der Repression trugen AktivistInnen der Demokratiebewegung über 1,25 Millionen Unterschriften zur Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung zusammen, die bis zum Nationalfeiertag am 15. September abgegeben wurden. Sie verliehen damit ihrer Forderung nach einer politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Demokratisierung des Landes Nachdruck.
Ziel der vom 6. bis 20. Dezember stattfindenden Delegationsreise nach Honduras ist es, sich vor Ort über die aktuelle Lage der Menschenrechte zu informieren, die Forderungen der Demokratiebewegung zu erfassen und ihre Situation durch internationale Öffentlichkeitsarbeit in Europa publik zu machen.
Ein weiteres Ziel der Delegation ist es, sich über die Positionen und die Rolle europäischer Institutionen in Honduras zu informieren.
Dazu sollen Menschenrechtsorganisationen, VertreterInnen der Demokratiebewegung sowie nationale und internationale offizielle Stellen besucht und über ihre Haltung zur aktuellen politischen Situation befragt werden.
Die gesammelten Informationen werden in unterschiedlichen Medienformaten aufbereitet und im deutsch- und spanischsprachigen Raum veröffentlicht: Geplant sind ein live-Blog, die Herausgabe einer Broschüre sowie Radio-, Internet- und Zeitungsbeiträge. Über eine Fotoausstellung, öffentliche Veranstaltungen und Seminare soll die Wahrnehmbarkeit des Themas Honduras erhöht werden.
Notwendige Forderungen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Demokratie und Menschenrechte in Honduras werden formuliert und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Die Delegation setzt sich aus insgesamt zehn Freien JournalistInnen, VertreterInnen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen und Initiativen in Deutschland und Österreich zusammen, die ihre Kompetenzen in diesem Projekt vereinen.
Notwendige Forderungen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Demokratie und Menschenrechte in Honduras werden formuliert und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Die Delegation setzt sich aus insgesamt zehn Freien JournalistInnen, VertreterInnen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen und Initiativen in Deutschland und Österreich zusammen, die ihre Kompetenzen in diesem Projekt vereinen.
² http://www.hrw.org/en/news/2010/07/29/honduras-ongoing-attacks-foster-climate-intimidation
Deutschland
VERANSTALTER*INNEN
Deutschland
- Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V.
- Förderverein Oscar-Romero-Haus e.V.
Österreich
- IGLA Informationsgruppe Lateinamerika Österreich
KOOPERATIONSPARTNER*INNEN
Deutschland
- FIAN Internationales Sekretariat
- Rosa Luxemburg Stiftung
- MdB Heike Hänsel (Die Linke)
- CIR – Christliche Initiative Romero e.V.
- Queeres Bündnis Walter Tróchez
- ila – Informationsstelle Lateinamerika e.V.
- Portal amerika21.de
- ZAPAPRES e.V. Mexiko-Nachrichten-Import
- Guatemala Komitee Berlin
- Flüchtlingshilfe Mittelamerika
- FDCL – Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile Lateinamerika
- Lateinamerika Nachrichten
- CAREA e.V.
- Elote e.V.
- EED - Evangelischer Entwicklungsdienst
Österreich
- ÖBV – Vía Campesina Österreich
- FIAN Österreich
- GBW – Grüne Bildungswerkstatt Wien
- ATTAC Österreich
- Internationaler Versöhnungsbund Österreich
- Frauensolidarität Österreich
- Verein SÜDWIND-Entwicklungspolitik
- Guatemala Solidarität Österreich
- Basisgruppe Internationale Entwicklung
- SoL – Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil
