Dienstag, 29. Dezember 2020

Indigener Gewerkschafter in Honduras von Mordkommando erschossen

 Von amerika21

Der Gewerkschafter und Umweltaktivisten Félix Vásquez wurde in
El Ocotal. Vier Männer haben am Abend des 26. Dezember den honduranischen Gewerkschafter und Umweltaktivisten Félix Vásquez in seinem Haus in dem Dorf El Ocotal (Gemeinde Santiago de Puringla, Departement La Paz) vor den Augen seiner Familienangehörigen exekutiert.

Vásquez, der bei den Vorwahlen im März 2021 für die Gruppierung "Somos Más" der linksliberalen Partei "Libre" kandidieren wollte, war nach Aussage von Angehörigen und Mitstreiter:innen in den vergangenen Monaten mehrfach bedroht worden. Die Männer, die zunächst die Küchentür von Vásquez Behausung eingetreten hatten, waren dem Vernehmen nach mit Sturmhauben, tarnfarbenen Hosen, schwarzen Hemden und teils auch mit Militärstiefeln bekleidet. Sie trugen Macheten sowie 9mm-Pistolen bei sich. Sie bedrohten die Anwesenden, nahmen ihnen die Handys ab und erschossen Vásquez.

Der 70-jährige war Vorsitzender der Landarbeitergewerkschaft (UTC) im überwiegend von indigenen Lenca bewohnten Departament La Paz im Südwesten des Landes. Er setzte sich seit Jahren für den Schutz der dortigen indigenen Territorien und den Erhalt der Bergwälder und Flüsse ein, die von illegalem Holzeinschlag und Wasserkraft-Projekten betroffen sind. Der Bezirk Santiago de Puringla hatte 2019 in einer Versammlung von über 2.000 Vertreter:innen indigener Gemeinden, erklärt "frei von Bergbau und Wasserkraftwerken" sein zu wollen.

Wenige Tage vor seiner Ermordung nahm Vásquez an Protesten für die Freilassung der inhaftierten Lenca-Aktivisten Victor Vásquez und José Santos Vigil teil. Die beiden gehören zu einer Bauerngruppe aus der Gemeinde Nueva Esperanza, die sich in Konflikt mit Großgrundbesitzer:innen der Region befindet, die Ländereien der indigenen Lenca für sich beanspruchen. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt sie eines Deliktes aus dem neuen Strafgesetzbuch, das 2020 in Kraft trat und eigentlich dem Kampf gegen organisiertes Verbrechen dienen sollte: Sie würden der lokalen Bevölkerung "Angst einjagen und versuchen, sie zu vertreiben".

Vásquez arbeitete auch für das von der Europäischen Union kofinanzierte Antikorruptions-Programm HonduACTion des britisch-irischen Hilfswerks Christian Aid. Dieses spricht in einer Pressemitteilung zu dem Mord vom Kontext "einer staatlichen Politik der Zerschlagung sozialer Organisationen" in Honduras.

Die honduranische Koalition gegen die Straflosigkeit (CCI) macht den Staat mitverantwortlich für den Mord, da die Autoritäten auf seine Hinweise, dass er bedroht werde, nicht reagierten und ihn nicht schützten. Gemeinsam mit der Coordinadora Ambiental Indígena Lenca y Campesina aus La Paz verlangte die CCI bei einer Pressekonferenz am 28. Dezember die Aufklärung des Verbrechens und die Bestrafung möglicher Auftraggeber:innen.

Ein Gewerkschaftskollege von Vásquez berichtete, dass am Abend des 26. Dezember mutmaßlich auch ein Mordanschlag auf ihn geplant gewesen sei. Die schwerbewaffneten Attentäter im Stil einer Todesschwadron hätten ihn aber nicht angetroffen.

Wendy Cruz von Via Campesina forderte mehr internationale Aufmerksamkeit für die Vorgänge in Honduras. Viele Menschen fühlten sich bei dem Muster des tödlichen Attentats auf Vásquez an den Mord an der Lenca-Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres aus dem benachbarten Departament Intibucá erinnert, die in der Nacht vom 2. auf den 3. März 2016 in ihrem Wohnhaus in La Esperanza-Intibucá erschossen wurde.

 

Montag, 21. Dezember 2020

Richterin lässt Umweltaktivisten aus Guapinol in U-Haft

 Von amerika21

Protest vor dem Gerichtsgebäude in Tocoa
Tocoa. Die acht inhaftierten Umweltaktivisten aus Guapinol werden die kommenden Feiertage nicht mit ihren Familien verbringen können. Die Richterin Zoe Guifarro vom Amtsgericht der Kleinstadt Tocoa im Norden von Honduras hat den Antrag auf Haft-entlassung gegen Kaution abgelehnt und entschieden, dass sie auch nach 15 Monaten bzw. zwei Jahren weiter in U-Haft bleiben müssen. Familienangehörige und Mitglieder des Komitees zur Verteidigung der Gemeingüter im Bezirk Tocoa äußerten sich traurig, enttäuscht und empört.

Komitee-Mitglied Juana Esquivel sprach von einer völlig "verrotteten Justiz" und einem "Foltersystem". Dutzende Menschen hatten den ganzen Freitag über vor dem Gerichts-gebäude ausgeharrt und über Nacht ein Protestcamp vor dem Tor aufgeschlagen, da die Richterin die Entscheidung nicht nach der Verhandlung mündlich, sondern erst am Samstag schriftlich mitteilen wollte.

Die Anwälte der Umweltschützer legten Beschwerde gegen das Urteil ein. Ein Mitglied des Anwaltsteams beklagte, die honduranische Justiz missbrauche die U-Haft als Strafe. Den Umweltschützern aus Guapinol würden keine schweren Delikte zur Last gelegt. Die von Richterin Guifarro mitgeteilte Entscheidung sei juristisch nicht zu rechtfertigen, sondern habe ausschließlich politische Gründe. Die Anwälte rechnen mit der Beweisaufnahme und dem Beginn der Hauptverhandlung im Januar 2021.

Die Verhandlung wurde von großer internationaler Aufmerksamkeit begleitet: 39 EU-Abgeordnete hatten sich für die Freilassung der acht Männer sowie einen rechtsstaatlichen Prozess eingesetzt, über 200 Organisationen aus aller Welt unterschrieben einen Offenen Brief an die honduranische Justiz. Auch die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel solidarisierte sich per Twitter. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hatte Prozessbeobachter vor Ort, mehrere Botschaften, darunter die der USA, Kanadas, Deutschlands und der EU-Delegation hatten am Donnerstag angekündigt, den Prozess genau zu verfolgen. Virtuell war dies jedoch nicht möglich, da keine Live-Übertragung eingerichtet wurde. Das Gericht war von Polizei und Spezialkräften des Militärs umstellt, Angehörige und Unterstützer:innen der Untersuchungshäftlinge wurden ausgesperrt.

Die Aktivisten setzten sich gegen zwei Eisenerztagebaue des honduranischen Unter-nehmens Inversiones Los Pinares im Naturschutzgebiet Montana de Botaderos Carlos Escaleras zur Wehr. Sie liegen im Quellgebiet mehrerer Flüsse, darunter der Rio Guapinol, die wichtig für die Trinkwasserversorgung und die Landwirtschaft mehrerer tausend Menschen sind. Erhebliche Beeinträchtigungen werden auch von der Eisenerzpelletier-anlage der Firma Ecotek befürchtet, die derzeit unmittelbar am Ortsrand des Dorfes Guapinol errichtet wird. Haupteigentümer beider Unternehmen ist das einflussreiche Unternehmer-Ehepaar Lenir Pérez und Ana Facussé.

Montag, 14. Dezember 2020

Polizei von Honduras stoppt Migranten-Karawane

 Von amerika21

 

Honduraner:innen, die von den verheerenden Überschwemmungen 
der Wirbelstürme Eta und Iota betroffen sind und alles verloren haben

Agua Caliente. Eine Gruppe von ungefähr 500 Honduraner:innen ist vor der Grenze zu Guatemala von der honduranischen Polizei aufgehalten und zur Umkehr aufgefordert worden. Polizeikommissar José Ferrufino sagte gegenüber Radio Progreso, die Auswander:innen dürften nicht weiter gehen, weil sie keine negativen PCR-Tests zur Ausschließung einer Covid-19-Infektion mit sich führten. Dies würde von den guatemaltekischen Behörden bei Grenzübertritt verlangt. Darüber hinaus hätten einige keine Ausweispapiere, so Ferrufino weiter.

In den sozialen Netzwerken verbreiteten sich am Mittwochabend schnell Videos und Fotos von einer großen Menschenmenge aller Altersstufen, die sich vom Busterminal der nördlichen Handelsstadt San Pedro Sula auf den Weg zur Grenze gemacht hat. Nach Medienangaben handelt es sich um Menschen, die von den verheerenden Überschwemmungen der Wirbelstürme Eta und Iota betroffen sind und alles verloren haben. Hier gebe es nichts mehr für sie, so die Aussagen der Gruppe. Sie versuchen über die Grenze nach Guatemala zu gelangen, um weiter durch Mexico in die USA zu laufen. Übereilt hat die neue Karawane den Terminal verlassen müssen, weil die Militärpolizei und das Wachpersonal sie aus dem Gebäude vertrieben haben und sogar drohten, Tränengas einzusetzen. Es wird damit gerechnet, dass sich mehr Menschen der Karawane anschließen.

Die Lage in den Überschwemmungsgebieten ist nach wie vor kritisch. Nach offiziellen Angaben befinden sich landesweit noch immer über 94.000 Flutopfer in Herbergen. Die Zahl der Betroffenen ist weit höher und liegt bei geschätzten 3,5 Millionen. Viele Familien konnten vorübergehend bei Angehörigen unterkommen oder campieren unter Brücken und Abdeckungen aus Brettern und Plastikplanen.

Das Krisenmanagement des Bevölkerungsschutzes Copeco sei vor, während und nach den Überschwemmungen unzureichend, so der Rechtswissenschaftler Joaquin Mejía. Die Bevölkerung sei der Naturkatastrophe schutzlos ausgeliefert worden. Der Leiter der Behörde müsse strafrechtlich dafür verantwortlich gemacht werden. Noch immer bedrohen Erdrutsche Gemeinden vor allem in den höheren Lagen.

Während sich neue Migranten-Karawanen aus Honduras auf den Weg in die USA machen, verkündete die Regierung von Präsident Donald Trump neue migrationspolitische Maßnahmen. Diese weisen Beamte und Richter der Migrationsbehörden an, Asylanträge von Menschen abzulehnen, die illegal in die USA einreisen. Darüber hinaus sind diejenigen von möglichen Sozialleistungen ausgeschlossen, die mit falschen Dokumenten in die USA eingereist beziehungsweise durch andere Länder gereist sind, ohne dort Asyl beantragt zu haben. Die neuen Maßnahmen sollen am 11. Januar 2021 in Kraft treten. Bereits im Juli 2019 wurde zwischen den USA und Guatemala ein Abkommen geschlossen, dass Guatemala als "sicheren Drittstaat" für Migrant:innen aus den anderen zentralamerikanischen Ländern ausweist.

Donnerstag, 10. Dezember 2020

UN-Bericht zu Zentralamerika: Eine Million Zwangsmigranten bis Ende 2020

 Von amerika21

Menschen wollen den Grenzfluss Suchiate zwischen Guatemala und 

San Salvador. Laut dem jährlichen Bericht des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) werden bis zum Ende des Jahres 2020 etwa eine Million Menschen aus Zentralamerika zwangsweise migriert sein. Diese Zahl schließt Personen ein, die aus ihrem sowie innerhalb ihres Landes fliehen.

Die Menschen siedeln weiterhin vor allem vor der anhaltend hohen Gewalt in ihren Heimatländern um. Laut UNHCR flohen bereits 800.000 aufgrund der Bedrohung durch kriminelle Organisationen und Jugendbanden. Weitere 108.000 Menschen sahen sich wegen der politischen Krise in Nicaragua seit 2018 gezwungen zu migrieren.

Weiterhin wurde die Situation der Bevölkerungen in den Ländern Zentralamerikas durch die Corona-Pandemie verschärft. Hinzu kamen die beiden Tropenstürme Eta und Iota und die darauffolgenden Überschwemmungen im November, die viele Tote forderten und eine starke Verwüstung hinterließen. Tausende Menschen mussten evakuiert werden.

Laut einer Mitteilung der regionalen UNHCR-Organisation für Schutz und Lösungen für Zwangsumsiedlungen in Zentralamerika (MIRPS), "hat die Pandemie die Fortschritte beim Schutz und bei den Lösungen für die Zwangsvertreibung in der Region beeinträchtigt".

Angesichts dieser Situation trafen die sieben Mitgliedstaaten des MIRPS am Dienstag virtuell zu ihrer dritten Jahrestagung zusammen, um politische Maßnahmen zur Bewältigung der Zwangsmigration zu bestimmen. Diese sollen auf nationaler und regionaler Ebene in den Bereichen Schutz, Bildung, Gesundheit, Arbeitsplätze und Lebensunterhalt in den Mitgliedsstaaten Belize, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Mexiko und Panama wirken. Mit dem Abschluss dieser Tagung übergab El Salvador den Vorsitz des MIRPS an Guatemala, das die Organisation 2021 für ein Jahr leiten wird.

Dienstag, 8. Dezember 2020

Politisch Verfolgter aus Honduras klagt vor dem EU-Gerichtshof gegen Schweden

 Von amerika21

Mejía bei einer Demonstration im Jahr 2015 in Tegucigalpa 
Stockholm/Straßburg. Der honduranische Menschenrechtsaktivist und politisch Verfolgte, Erlin Mejía Andino, hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Beschwerde gegen den schwedischen Staat eingereicht, da seine drei bisherigen Asylanträge abgelehnt wurden. Er und sechs weitere Familienangehörige wurden nach der dritten Ablehnung aufgefordert, das Land innerhalb der nächsten vier Wochen zu verlassen.

Mejía und seine Familie bekamen in Honduras aufgrund seiner politischen Arbeit in der Studierendenbewegung von staatlichen Behörden und parastaatlichen Kräften Morddrohungen, sodass sie im September 2017 nach Schweden reisten und sofort politisches Asyl beantragten.

Im Dezember 2019 erhielt Mejía die erste Ablehnung, die mit dem Fehlen von Beweismitteln begründet wurde. Dagegen legte er Berufung mit weiterer Dokumentation über die erlittene Verfolgung seiner Familie ein. Dieser und ein weiterer Asylantrag wurden von den schwedischen Behörden abgelehnt.

Mit der dritten Ablehnung wechselte Mejía seine Strategie und den Verteidiger. Dr. Gabriel Campos Hernández, ein Spezialist für Völkerrecht und Menschenrechte, geht in dem Fall und gegen die systematische Verweigerung des politischen Asyls zum Europäischen Gerichtshof. Dabei belegt er mit zahlreichen Dokumenten die Verfolgung, der sein Mandant und dessen Familie in Honduras ausgesetzt waren.

Dieser Schritt habe rechtliche Auswirkungen und der Gerichtshof sei in der Untersuchungsphase, so Campos. Bei den vorherigen Berufungen zeige sich, dass offensichtliche Beweismittel, unter anderem die Entführung und Vergewaltigung der taubstummen Schwester Mejías, anscheinend nicht vorgelegt wurden. Der Anwalt beruft sich auf Paragraph 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, der besagt, dass "im Falle von Verfolgung jeder das Recht hat, in anderen Ländern Asyl zu suchen und zu genießen". Der schwedische Staat müsse die Verfahren des politischen Asyls überprüfen und die Rückführungsanordnung zurücknehmen, so Campos weiter.

Honduras schneidet in seiner Menschenrechtsbilanz seit dem Militärputsch im Jahr 2009 schlecht ab. Aus einem Bericht über interne Vertriebene in Honduras geht hervor, dass im Zeitraum von 2004 bis 2018 mindestens 247.000 Menschen innerhalb des Landes durch Gewalt vertrieben wurden. Darüber hinaus ist das Land in den letzten Jahren wiederholt in die Schlagzeilen gekommen, da sich Hunderte von Honduraner:innen in Karawanen formierten, um in den Norden Richtung USA zu laufen. Zahlreiche Übergriffe von bewaffneten staatlichen und paramilitärischen Kräften oder Auftragsmördern gegenüber Protestierenden werden berichtet, Menschenrechtsverteidiger:innen und Journalist:innen werden verfolgt, bedroht und ermordet. All dies bleibt überwiegend straffrei.

Auch Deutschland kritisiert in der letzten Überprüfung der Menschenrechte vor dem Menschenrechtsrat in Genf die weit verbreitete Straflosigkeit in Honduras und führt die Verbrechen an, die von staatlichen Sicherheitskräften begangen werden. Der honduranische Staat kommt trotz der Einrichtung entsprechender Mechanismen seiner Schutzpflicht gegenüber gefährdeten und besonders verletzlichen Personengruppen offenbar nicht nach.

Es bleibt abzuwarten, ob der Gerichtshof in Straßburg die Beschwerde von Erlín Mejía und seiner Familie annimmt und wie sein Urteil ausfällt.

Donnerstag, 3. Dezember 2020

Vom Pflanzensammeln zu Biopiraterie

Der Umgang mit indigenem Wissen von der Kolonialzeit bis heute

online am 15.12.2020 / 18:00 - 19:30

 



Foto: Regenwald in Costa Rica_Quelle m.prinke_CC BY SA 2.0

In vielen indigenen Gemeinschaften wird Wissen wie Pflanzenwissen, medizinisches Wissen und Kunsthandwerkswissen als Allgemeingut angesehen. Aus diesem Grund haben Indigene seit der Kolonialzeit ihr Wissen geteilt: mit Forschungsreisenden, Botaniker*innen und Pflanzensammler*innen. Was mit dem Wissen gemacht wurde, geriet Indigenen oft zum Nachteil, während ihr Wissen Anderen – vorrangig Menschen und Unternehmen aus dem globalen Norden – zu Reichtum verhalf. Auch heute noch strömen Forscher*innen und Unternehmen in indigene Gebiete, um für sich verwertbares Wissen zu suchen, trotz internationaler Vereinbarungen. Wie gehen indigene Gemeinschaften mit dem Widerspruch von Allgemeingut und der kapitalistischen Logik der Eigentumsrechte als Grundlage für kommerzielle Nutzung um?

In der Veranstaltung werden Biopiraterie und der Umgang mit indigenem Wissen aus historischer Perspektive beleuchtet und es werden die aktuellen Herausforderungen zum Schutz, Erhalt und der Weitergabe von indigenem Wissen am Beispiel der afro-indigenen Garífuna in Honduras diskutiert.

Referentinnen: Rita Trautmann (FDCL) und Jessica Fernández (OFRANEH / Honduras)

Die Veranstaltung findet online und mit spanisch / deutscher Übersetzung statt. Der Link wird nach Anmeldung versandt.

Anmeldung und Informationen: steffi.wassermann@fdcl.org