Nach 15 Jahren: Putsch-Militärs in Honduras festgenommen

Chef des Generalstabs und zwei weitere führende Militärs sollen für den Tod von zwei Demonstranten verantwortlich sein, die den gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya unterstützten

Von Andrea Lammers amerika21

Gedenken an den getöteten Isis Obed Murillo Quelle:  

Giorgio Trucchi 

Tegucigalpa. Mord und schwere Körperverletzung wirft die honduranische Staatsanwaltschaft für Menschenrechte dem ehemaligen Chef des Generalstabs Romeo Vásquez Velasquez und zwei weiteren hochrangigen Ex-Militärs vor.

Der Politiker und General im Ruhestand Vásquez, sein früherer Stellvertreter Venancio Cervantes Suazo und der Befehlshaber des Sondereinsatzkommandos Carlos Roberto Puerto wurden am vergangenen Sonntag verhaftet.

Das Trio wird beschuldigt, für den Tod von zwei Demonstranten verantwortlich zu sein, die am 5.Juli 2009 mit Hunderten anderer nahe dem Flughafen der Hauptstadt Tegucigalpa auf die Rückkehr des durch einen Putsch gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya warteten und friedlich für die Landung seines Flugzeuges demonstrierten.

Schwerbewaffnete Soldaten, darunter mehrere Scharfschützen, eröffneten im Rahmen der so genannten "Operation Demokratie" das Feuer gegen die Demonstrierenden. Der 19-jährige Isis (Isy) Obed Murillo Mencías wurde von einer Kugel in den Kopf getroffen und starb. Alex Roberto Zavala Licona wurde schwer verletzt. Wegen der massiven Militärpräsenz konnte Zelayas Flugzeug nicht landen und musste wieder abdrehen.

Das Vorgehen des Militärs am 5.Juli 2009 sei brutal und unverhältnismäßig gewesen, so die Staatsanwaltschaft in einer Pressemitteilung. Dabei habe es sich nicht um Einzelfälle, sondern um Verbrechen gehandelt, die von Teilen der Streitkräfte ausgeführt worden, die unter dem direkten Befehl des Generalstabschefs, des stellvertretenden Generalstabschefs und des Direktors für Sondereinsätze standen.

Die Generalstabschefs, die unmittelbar für die Leitung und Planung der Operation verantwortlich waren, hätten nicht nur ihre Pflicht zur Überwachung und Kontrolle ihrer Untergebenen verletzt, sondern auch in voller Kenntnis der Sachlage gravierende Menschenrechtsverletzungen zugelassen und ermöglicht. "[Sie] überließen die Demonstranten der Gnade einer Militärmacht, die mit unmenschlicher und skrupelloser Gewalt vorging."     

General Vásquez gilt als einer der Hauptakteure des Putsches am 28. Juni 2009 gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Manuel Zelaya. Er war von Militärs gewaltsam aus seinem Haus verschleppt und nach Costa Rica geflogen worden.

Vásquez selbst sieht sich nun als Opfer der Rache einer angeblichen "kommunistischen Diktatur" unter Präsidentin Xiomara Castro, der Ehefrau Zelayas.

Während einige honduranische Medien betonen, Vásquez habe niemanden ermordet, denn er habe ja nicht selbst geschossen, bezieht sich die Anklageschrift, die der Redaktion vorliegt, explizit auf die international anerkannte Rechtsdoktrin des deutschen Strafrechtlers Claus Roxin, welche die Tatherrschaft der verantwortlichen Armeeführung und nicht die direkte Tatbeteiligung in den Mittelpunkt stellt.

Der honduranische Menschenrechtsanwalt Joaquín Mejía merkte an, dass bereits die Wahrheitskomission zu den schweren Menschenrechtsverletzungen in der Zeit vom 28.Juni 2009 bis zum 27.Januar 2010 die Verantwortung von Vásquez und weiteren bis dato nicht belangten Militärs und Politikern, wie des damaligen de facto Präsidenten Roberto Micheletti und des Oberkommandierenden der Streitkräfte Miguel Ángel Garcia Padgett klar benannt und "umgehende" Strafverfolgung gefordert habe.

Erstaunen sollte also nicht, dass Vásquez verhaftet wurde, so Mejía, sondern vielmehr, dass dies mehr als 15 Jahre gedauert habe.

Die Eltern von Isis Obed Murillo Mencías betonten, dass es ihnen nicht um Rache gehe, sondern um Gerechtigkeit. Isis' Vater erinnerte bei einer Pressekonferenz der Menschenrechtsorganisation Cofadeh daran, dass er inhaftiert wurde, nachdem er den Tod seines Sohnes angeprangert hatte und danach mit seiner Familie für mehrere Monate ins Exil flüchten musste.

Präsidentin von Honduras stellt US-Militärbasen im Land infrage

Xiomara Castro würde Massenabschiebungen von Landsleuten aus den USA als "feindliche Handlung" werten. Kritik an angekündigter Verschärfung der Migrationspolitik und Einmischung in die Innenpolitik

Von Johannes Schwäbl amerika21

Präsidentin von Honduras stellt Kooperation mit den USA infrage

Quelle:presidencia.gob.hn

Tegucigalpa. In ihrer Neujahrsansprache hat die honduranische Präsidentin Xiomara Castro die Fortschritte ihrer Regierung hervorgehoben, die versuchte Einflussnahme in die nationale Politik durch die USA angeklagt und die Pläne Donald Trumps für die Migrationspolitik kritisiert.

In der Ansprache, die im Radio und Fernsehen ausgestrahlt wurde, betonte Castro, dass sie auf einen "konstruktiven und freundschaftlichen" Dialog mit der kommenden US-Regierung hoffe. Castro betonte jedoch, dass sie eine Massenabschiebung honduranischer Migranten, wie der gewählte Präsident im Wahlkampf versprochen hatte, als feindselige Handlung ansehen würde. Die Präsidentin kündigte an, dass im Jahr 2025 die Präsenz von US-Militärstützpunkten in Honduras überdacht werde, falls die US-Regierung eine feindselige Politik gegenüber honduranischen Migranten verfolge. "Sie unterhalten jahrzehntelang Militärstützpunkte auf unserem Territorium, ohne einen Cent zu zahlen. Diese würden jegliche Existenzberechtigung verlieren, wenn feindselige Maßnahmen gegen unsere Bürger ergriffen werden."

Die wichtigste US-Militärpräsenz in Honduras befindet sich auf dem Luftwaffenstützpunkt Soto Cano. Die auch als Palmerola bekannte Basis wurde Anfang der 1980er Jahre von den USA errichtet. In dieser Einrichtung in Zentralhonduras sind heute etwa 500 Militärangehörige sowie 500 Zivilisten im Dienst. Während des Kalten Krieges war der Stützpunkt Soto Cano für US-Operationen "gegen den Kommunismus" in Mittelamerika von entscheidender Bedeutung.

Laut honduranischen Behörden leben mehr als eine Millionen Honduraner in den USA. 280.0000 davon stehen demnach auf der Abschiebeliste. Castro verwies in ihrer Ansprache auf den Beitrag, den Migranten zur nordamerikanischen Wirtschaft leisten. Für Honduras hätten massive Abschiebungen Folgen, etwa 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts des Landes stammen aus Überweisungen, die Honduraner aus verschiedenen Ländern senden. 90 Prozent dieser, für viele honduranische Familien wichtigen Einkommensquelle, stammen aus den USA.

In ihrer Ansprache solidarisierte sich Castro zudem mit der Richterin des Obersten Gerichtshofes, Sonia Marlina Dubón. Diese wurde, neben zwei weiteren Honduranern, in die am 28. Dezember vom US Außenministerium aktualisierte Engel-Liste aufgenommen. Die Liste führt Akteure aus den Ländern Guatemala, El Salvador und Honduras auf, die Korruptionshandlungen begangen oder sich an antidemokratischen Aktionen in ihren Ländern beteiligt haben sollen. Dubón habe ihre offiziellen Befugnisse genutzt, um demokratische und rechtsstaatliche Prozesse zu untergraben, so die Begründung. Dubón ist Mitherausgeberin des Berichts "Die Fakten sprechen für sich", der die direkte Beteiligung der USA am systematischen Verschwindenlassen sozialer und politischer Dissidenten in Honduras und Lateinamerika zwischen 1980 und 1994 anprangert. Zuletzt war Dubón als Verfassungsrichterin maßgeblich an der Redaktion des Urteils über die Verfassungswidrigkeit der "Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung" – der Privatstädte ZEDEs – beteiligt (amerika21 berichtete).

In der Bilanz ihrer drei Regierungsjahre hob die Präsidentin zudem die Erfolge in Bereichen wie Energie, Wirtschaft und Sozialprogrammen hervor, was einen "erbitterten Kampf" erfordert habe. "Es ist offensichtlich, dass wir heute auf dem Kontinent in einem erbitterten Kampf dem Faschismus gegenüberstehen. Es gibt keine Initiative von uns, die sie nicht mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu blockieren versuchen, insbesondere durch die Kommunikationsmedien, welche unsere Regierung systematisch angreifen, Kampagnen orchestrieren, psychologische Kriege führen und schamlos täuschen“, erklärte Castro.

Der Ton zwischen den Regierungen von Honduras und den USA hat sich verschärft, seit die honduranische Präsidentin am 28. August 2024 erklärte, sie werde den Auslieferungsvertrag mit den Vereinigten Staaten nicht verlängern (amerika21 berichtete). Fünf Tage später veröffentlichten der Fernsehsender Univisión und die Plattform Insight Crime ein Video, auf dem der Schwager der Präsidentin mit Drogenhändlern über eine Millionenfinanzierung von Castros Wahlkampagne 2013 sprach. Im September erklärte die honduranische Regierung unter Berufung auf Geheimdienstinformationen, es gebe Hinweise auf eine Verabredung zwischen der US-Botschaft und einigen Militärs über einen geplanten Putsch innerhalb der Streitkräfte (amerika21 berichtete).

Urteile im Mordfall Berta Cáceres rechtskräftig

 Von Andrea Lammers amerika21

Copinh fordert weiter, die Hintermänner des Mordes an Berta Cáceres zu verhaften

Quelle:copinh

Tegucigalpa. Acht Jahre und neun Monate nach dem Mord an der honduranischen Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres hat der Oberste Gerichtshof des Landes nun die Urteile gegen die Täter und den Mittelsmann, den ehemaligen Geschäftsführer des Energieunternehmens DESA, David Castillo, in letzter Instanz bestätigt.

Die Haftstrafen über 50 Jahre gegen vier Auftragskiller sowie den ehemaligen Sicherheitschef der DESA, Douglas Bustillo und den zur Tatzeit aktiven Major der Armee, Mariano Diaz Chávez, bleiben damit bestehen. Sie waren Ende 2019 als materielle Täter verurteilt worden. Den 2021 als Mittäter verurteilten Castillo hingegen erwartet eine Reduzierung seines ursprünglichen Strafmaßes von 22 Jahren und sechs Monaten.

Castillo war ursprünglich strafverschärfend zur Last gelegt worden, dass er das Vertrauen von Cáceres missbraucht und aus "ideologisch diskriminierenden" Motiven gegen die Verteidigerin der Rechte der indigenen Lenca gehandelt habe, die sich gegen das Wasserkraftwerk Agua Zarca zur Wehr setzten. Die Richter:innen der Strafkammer wollten diese Gründe für eine besondere Schwere der Tat nicht mehr erkennen.

Außerdem bestätigten sie das Urteil für Sergio Rodriguez nicht, einen weiteren DESA-Manager und Mittelsmann des Verbrechens. Sie überwiesen seinen Fall zur Entscheidung an das Plenum des Obersten Gerichtshofes.

"Diese beiden Entscheidungen haben nichts mit juristisch-technischen Fragen zu tun", betont Bertha Zúniga, Tochter von Berta Cáceres und heutige Koordinatorin des Zivilgesellschaftlichen Rates der Volks- und indigenen Organisationen von Honduras (COPINH) gegenüber amerika21: "Sie sind einzig und allein dem starkem Druck von außen auf den Gerichtshof geschuldet."

Das Anwaltsteam der Nebenklage befürchtet, dass Rodriguez' Beteiligung an dem Mord von der Mittäter- zur Komplizenschaft herabgestuft werden könnte, obwohl zweifelsfrei bewiesen sei, dass er durch Bezahlung und Bestechung von Informant:innen die Aufenthaltsorte von Cáceres auskundschaften ließ und damit den Mord ermöglicht hat.

Die Anwält:innen der Täter und Mittelsmänner hatten die Aufhebung aller Urteile beantragt.

Die Tatsache, dass die Justiz sich für die endgültige Entscheidung darüber Jahre lang Zeit ließ, sowie eine zunehmend intensive Medienkampagne zugunsten von Castillo und Rodríguez hatten COPINH und weitere Menschenrechtsorganisationen in Honduras beunruhigt und auch international für Kritik gesorgt.

COPINH äußerte sich zufrieden, dass die Justiz endlich "die kriminelle Struktur, die hinter der Ermordung von Cáceres steht" bestätigt habe und fordert weiter, gegen die geistigen Urheber vorzugehen.

Gegen den Finanzchef der DESA, Daniel Atala Midence war am 1.Dezember 2021 Haftbefehl erlassen worden. Er gilt seither als flüchtig. Weitere Vorstandsmitglieder aus der mächtigen Unternehmerfamilie Atala Zablah wurden bisher nicht belangt.

David Castillo war Mitte November 2024 im Prozess im Fall Betrug am Gualcarque Fluss zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Verfahren hatte ein korruptes Netzwerk aus staatlichen und privaten Unternehmen hinter der Konzession für das Wasserkraftwerk Agua Zarca aufgedeckt.

criterio

 

cejil

 

copinh

 

@MovAmplioHn

 

criterio

Über 200.000 Opfer des Tropensturms Sara in Honduras

 Von Rudi Kurz amerika21

Tropensturm Sara an der Karibikküste von Honduras

Quelle:laprimerisima

Tegucigalpa/San José/Managua. Der Tropensturm Sara hat in Honduras Verwüstungen angerichtet. Rund 247.000 Menschen sind betroffen, 84.472 wurden obdachlos, so der jüngste Bericht der Ständigen Kommission für Notfälle (Copeco). 16.000 Menschen mussten evakuiert werden und 8.927 Personen befänden sich landesweit in Notunterkünften. Nach bisherigen Informationen starben in Honduras vier Menschen in Folge der Überschwemmungen.

Festnahmen im Mordfall Juan López

 Von Andrea Lammers amerika21

Juan López-Erinnerung und die Forderung nach Gerechtigkeit

Quelle: Coalición contra la impunidad Honduras

Tocoa/Tegucigalpa. Ein mutmaßlicher Auftragsmörder, dessen Komplize und zwei weitere Personen aus dem Umfeld der organisierten Kriminalität sind laut honduranischer Polizei am 4. und 5. Oktober festgenommen worden. Ein 26-jähriger aus der Kreisstadt Tocoa soll den honduranischen Umweltaktivisten und Stadtrat Juan López am 14. September gezielt erschossen haben. (a21 berichtete).

Oberster Gerichtshof erklärt "Privatstädte" für verfassungswidrig

 Von Daniela Dreißig amerika21

Protest der honduranischen Gewerkschaft (CUTH) gegen die Zedes

Quelle:@JuventudesCUTH

Tegucigalpa. Letzte Woche hat der Oberste Gerichtshof von Honduras (CSJ) mit einem Mehrheitsbeschluss das im Jahr 2013 verabschiedete Gesetz über die stark umstrittenen sogenannten "Privatstädte" für null und nichtig erklärt. Grund ist, dass diese Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung (Zede) gegen die Verfassung verstößen. In der Sitzung stimmten acht Richter:innen für die Abschaffung des Zede-Gesetzes und sieben dagegen.

Umweltschützer und Stadtrat in Honduras erschossen

Menschenrechtsorganisationen fordern internationale Kommission zur Untersuchung der Tat

Von Andrea Lammers amerika21

Juan López gehörte zu den Umweltschützer:innen von Guapinol in Honduras

                                                                    Quelle: reportarsinmiedo 

Tocoa. Am Samstagabend gegen 20:40 Uhr wurde in Honduras der Stadtrat der Kreisstadt Tocoa, Juán López, im Alter von 46 Jahren von Unbekannten erschossen. Er war mit Familienangehörigen aus einem Gottesdienst in der Pfarrkirche San Isidro Labrador in seinem Wohnviertel gekommen und in sein Auto eingestiegen, als Männer von einem Motorrad aus auf ihn feuerten.

Demonstration zur Unterstützung von Präsidentin Xiomara Castro

 Von Rudi Kurz amerika21

Große Demonstration vor dem Regierungsgebäude in Honduras zur Unterstützung von Präsidentin Castro Quelle: Secretaría de Prensa de Honduras

Tegucigalpa. Am Samstag haben Unterstützer:innen der Präsidentin Xiomara Castro Tausende Menschen mobilisiert, die aus dem ganzen Land in die Hauptstadt angereist waren. Bilder in sozialen Netzwerken und im lokalen Fernsehen zeigten ein Meer von Demonstrierenden mit roten und schwarzen Flaggen, die sich um das Regierungsgebäude in der Hauptstadt versammelten.

Honduras, ein Staatsstreich im Gange

Aktiver Versuch, die Regierung von Xiomera Castro und die Partei Libertad y Refundación zu delegitimieren

Von Giorgio Trucchi Übersetzung: Vilma Guzmán amerika21

Präsidentin Xiomara Castro warnt vor einem drohenden Staatsstreich wie 2009

Quelle:Secretaría de Prensa de Honduras

Seit ihrem Amtsantritt im Januar 2022 ist die honduranische Präsidentin Xiomara Castro einer gewalttätigen und systematischen medialen und politischen Druckkampagne ausgesetzt, die sich sowohl gegen ihre Regierung und ihre Person als auch gegen ihre Partei Libertad y Refundación richtet.

Remesas ‒ Eine Quelle der Hoffnung und Sicherheit?

Laut Weltbank sind private Remesas seit 2015 die größte Quelle externer Finanzströme in Länder mit niedrigen und mittleren Einkommen

Von Andrea Lammers amerika21

Zahlen der Vereinten Nationen zu den Rücküberweisungen

Quelle:familyremittances

Remesas gelten als erheblicher Beitrag zur Ernährungssicherheit und wichtige Quelle für Resilienz in Zeiten steigender Preise und hoher Inflation. Als sozialer Schutzfaktor stabilisieren sie das herrschende System und federn Krisen ab. Jeder siebte Mensch weltweit ist als Sendende:r oder Empfangende:r Teil der remesa-Ökonomie.

Am von Palmen gesäumten Strand der afroindigenen Garífuna-Gemeinde San Juan in Honduras ist es ruhig an diesem Morgen. Drei oder vier Kanus rotten im Sand vor sich hin, ein paar magere Hunde schnüffeln am Seegras, Pelikane kreisen über den gemächlich anrollenden Karibikwellen. Am Horizont ist nur ein Fischerboot zu sehen. "Die Fischerei lohnt sich nicht mehr", sagt Don Wilfredo, ein graugelockter Mittsechziger: "Es ist mühsam und gefährlich aufs offene Meer rauszufahren - und dann bringt man kaum einen Fang nachhause. Da verlieren die Jungen natürlich das Interesse und gehen weg. Früher konnten wir auch noch in der Lagune fischen, aber da holzen die Reichen und Mächtigen aus der Stadt jetzt die Mangroven ab und schütten Kies für ihre Ferienhäuser auf." "Wovon leben denn dann die Einheimischen hier?" fragen wir, eine kleine Delegation von Journalist:innen aus Deutschland. "Fast alle, die noch da sind", antwortet Don Wilfredo, "leben davon, was ihre Verwandten ihnen aus den USA schicken. Von den remesas. Damit kaufen sie Essen im Supermarkt und wir verlieren unsere traditionelle Ernährung und unsere Kultur."