Kriminalisierung als Strategie gegen unliebsamen Protest
Online Veranstaltung, 14. Dezember 2021, 18-19:30 Uhr
Politischer Aktivismus wird weltweit zunehmend erschwert. In vielen Ländern werden Aktivist*innen aufgrund ihrer Arbeit überwacht, verfolgt, bedroht oder mit Berufsverboten belegt. Eine weitere Strategie, die zunehmend beobachtet wird, ist die Kriminalisierung. Hier wendet sich das Gesetz, das politischen Aktivismus eigentlich gewährleistet sollte, gezielt gegen die Aktivist*innen selber. Engagement gegen ungerechte Verhältnisse wird so in die Nähe zu Straftaten gerückt und repressive Maßnahmen dagegen bekommen einen Anschein von Legitimität.
In Honduras kennen das viele Menschen aus sozialen Bewegungen. Víctor Fernández ist Anwalt und Mitgründer der Breiten Bewegung für Würde und Gerechtigkeit (MADJ). Mit der MADJ setzt er sich dafür ein, dass die politischen Hintergründe bei Kriminalisierung von Aktivist*innen bekannt werden. Als Anwalt verteidigt er Aktivist*innen und Angehörige, wie die Familie der 2016 ermordeten indigenen Aktivistin Berta Cáceres.
Doch das Phänomen der Kriminalisierung beschränkt sich nicht auf autoritäre Länder wie Honduras. Auch in Ländern, denen eine robuste Rechtsstaatlichkeit nachgesagt wird, werden immer wieder Fälle von Kriminalisierung bekannt. Deutschland bildet hier keine Ausnahme. Hier sind es vor allem linke Aktivist*innen, die immer wieder kriminalisiert werden. Wie die Strategien der Kriminalisierung in Deutschland und Honduras sind und wie Unterstützung erfolgen kann, berichten die beiden Referenten.
Referenten:
Manuel Schneider, Aktivist
Víctor Fernández, Movimiento Amplio por la Dignidad y Justicia
Die Veranstaltung findet online und mit spanisch / deutscher Übersetzung statt.
Die Zugangsdaten werden nach Anmeldung an: cadeho@riseup.net versendet.
Veranstalter: NaturFreunde LV Berlin, FDCL e. V., HondurasDelegation
