von Jutta Blume in amerika21
Tegucigalpa. Der
Sprecher der Internationalen Unterstützungsmission gegen Korruption und
Straflosigkeit in Honduras (MACCIH), Juan Jiménez Mayor aus Peru, ist
zurückgetreten. Auch der Antikorruptionsanwalt Julio Arbizu (Peru) und
der Richter Daniel Urrutia (Chile) haben ihre Mitarbeit bei der Mission
der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beendet. Jiménez
begründete seinen Schritt in einer Erklärung.
Darin beklagt er unter anderem die mangelhafte Kommunikation mit
OAS-Generalsekretär Luis Almagro. Am 30. Januar sei Jiménez nach
Washington gereist, um über aktuelle Korruptionsermittlungen zu
informieren und stärkere Unterstützung durch die OAS einzufordern, sei
aber von ihm nicht empfangen worden. |
| "Alle gegen die Korruption": Das Team der Internationalen Unterstützungsmission gegen Korruption und Straflosigkeit in Honduras Quelle: @OEA_MACCIH |
Die MACCIH ist in Honduras unter Druck geraten, seit sie ein Korruptionsnetzwerk von fünf Abgeordneten aufgedeckt und angekündigt hat, gegen mehr als 60 weitere Abgeordnete, darunter auch Parlamentspräsident Mauricio Oliva, zu ermitteln. Der Kongress hatte daraufhin ein Gesetz verabschiedet, dass die Kontrolle über staatliche Ausgaben rückwirkend der Obersten Rechnungsbehörde unterstellt und damit weitere Ermittlungen von außen unmöglich macht. Der Oberste Gerichtshof hatte die Mission zudem beschuldigt, die Souveränität des honduranischen Staates zu untergraben.
Neben einer besseren personellen Ausstattung der MACCIH und einem sinnvolleren Einsatz ihrer finanziellen Mittel forderte Jiménez Generalsekretär Almagro auf, sich hinter die Arbeit der Antikorruptionsmission zu stellen: "Es ist wichtig, dass der Generalsekretär öffentlich aber auch intern seine Unterstützung für die MACCIH ausspricht. Er sollte uns nicht alleine lassen.“
Dagegen schrieb Almagro an Präsident Juan Orlando Hernández, dass die OAS-Mission nicht die gewünschten Ermittlungserfolge bringe. Er strebt einen Dialog zwischen der MACCIH und der Regierung Hernández an, um die Arbeit der Mission neu auszuloten. Auch mit der Forderung, die Mission solle den Einfluss krimineller Banden, der Maras, auf den Wahlprozess untersuchen, nähert sich Almagro dem Diskurs von Hernández an. Letzterer behauptet, die Oppositionsallianz sei bei den Wahlen von den Maras unterstützt worden.
In einer Kleinen Anfrage haben Abgeordnete der Linksfraktion indes um Auskunft ersucht, was die Bundesregierung unternehmen wird, um die Arbeit der MACCIH weiterhin zu gewährleisten. Deutschland gehört zu den Geldgebern der Antikorruptionsmission.
