Posts mit dem Label Politisches System werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Politisches System werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 28. Juni 2019

Bananenrepublik 2.0


Honduras’ Weg in die politische und humanitäre Krise

Als der damalige Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, am 28. Juni 2009 die Bevölkerung zu einer Verfassungsgebenden Versammlung befragen wollte, putschte die konservative Elite mit Hilfe des Militärs. Zehn Jahre danach steckt das Land noch immer in einer tiefen Krise. Armut, Gewalt und Korruption prägen den Alltag. Wie reagiert die Bevölkerung?

von Kirstin Büttner und Daniela Dreißig, in iz3w N°373

Die Erhöhung des Mindestlohns, Zuschüsse für Kleinbauern und -bäuerinnen, Eingriffe in die Zinspolitik der Banken und der Beitritt zur lateinamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ALBA hatten Zelaya Sympathien großer Bevölkerungsteile eingebracht. Die konservativen Eliten hingegen stellten sich gegen ihn und schürten Ängste vor dem Chavismus und einem drohenden Kommunismus. Mit Rückendeckung der USA führten sie vor zehn Jahren einen Militärputsch durch. Als Parlamentsvorsitzender übernahm Roberto Micheletti, ein Vertreter der traditionellen Unternehmerschaft, die Regierungsgeschäfte.

Friedliche Straßenblockade in Tegucigalpa im Dezember 2017 Foto: Luis Méndez

Dienstag, 4. Juni 2019

„Kinder führen Militärübungen aus“

Sonntag, 16. April 2017

Verfassung zählt nicht


von Rita Trautmann, erschienen in E+Z, April 2017 
Wiederwahl ist in Honduras ein Unwort. Juan Orlando Hernández nimmt es trotzdem in den Mund. Seine Wiederwahl im November wäre verfassungswidrig – doch das stört den Präsidenten nicht. Die Demokratie in Honduras könnte dann endgültig begraben werden. 

Nach den düsteren Erfahrungen der Militärdiktaturen gab sich Honduras 1982 eine Verfassung, die die Wiederwahl des Staatspräsidenten unabänderlich verbot. Die übrige Verfassung wurde jedoch nicht an die neuen Gegebenheiten angepasst. Dementsprechend gibt es viel Reformbedarf.